Umgehungstraße Stadecken-Elsheim: „2018 rollen noch keine Bagger an!“

Nach Gespräch mit Staatssekretär Andy Becht (re.) im Verkehrsministerium gibt sich Ortsbürgermeister Thomas Barth (li.) zuversichtlich

Beim Gespräch im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium haben Ortsbürgermeister Thomas Barth und Beigeordneter Wolfgang Ruf dem Staatssekretär Andy Becht den Willen der Gemeinde bekräftigt, die Elsheimer Nord-West-Umgehung anzugehen. „Die Ankündigung der Landesregierung, in den kommenden Jahren 17 Ortsumgehungen landesweit anzugehen, hat uns sehr gefreut. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich in der Liste sowohl Nord- als auch Westumgehung wiederfinden.“, so die beiden Kommunalpolitiker. Staatssekretär Becht stellte klar, dass es das Land gewesen sei, das nun das Umgehungsverfahren wieder angestoßen habe. Nach dessen Ankündigung, 17 Ortsumgehungen zu bauen, werde das Ministerium im 1. Quartal 2018 eine Bewertung der Projekte vornehmen. Grundlage der Bewertung seien u.a. das Kosten-Nutzen-Verhältnis der geplanten Umgehung sowie Überprüfung des jeweiligen Planungsstands. Nach der Bewertung werde das Land die Projekte entsprechend priorisieren, denn, so Staatssekretär Becht: „Die jetzt veröffentlichte Liste der 17 Projekte stellt keine Priorisierung dar!“ Anschließend werde die Vorbereitung der Planung je nach Priorisierung seitens des Landes vorangetrieben. Gleichzeitig seien die entsprechenden finanziellen Mittel in den Landeshaushalt einzustellen. Einen Punkt machte das Verkehrsministerium klar und deutlich: „Die Planung wird zwar, auch unter Zuhilfenahme früherer Planungsunterlagen, ergebnisoffen vorgenommen. Oberstes Prinzip ist aber die Rechtssicherheit. Es werden nur solche Planungen verfolgt, die vor Gericht Bestand haben können.“ In dem Zusammenhang verwies Becht auf den Ratsbeschluss der Ortsgemeinde vom 24.06.2013, in dem der Trennung der Realisierung von Nord- und Westtrasse zugestimmt wurde. Ortsbürgermeister Barth betonte, dass die Gemeinde nach wie vor hinter diesem Beschluss stehe: „In der Gesamtschau ist eine Umgehung in Nord und West sinnvoll. Wenn aber durch die Beschlusslage an der einen Stelle zeitnaher begonnen werden kann, dann ist das auch gut.“ Auch auf eine kleine Anfrage, die Thomas Barth in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter kürzlich an die Landesregierung gerichtet hat, ging der Staatssekretär ein: „2015 wurde eine neue Verkehrszählung in Stadecken-Elsheim durchgeführt; die Zahlen werden in die Beantwortung der kleinen Anfrage fließen.“ Der Ortsbürgermeister zeigte sich zuversichtlich, dass diese Zahlen in ein neues Verkehrsgutachten einflössen, das im Zuge der Planung zu erstellen sei. Eine amtliche Schadstoffmessung wird der Ortsbürgermeister jetzt ebenfalls beantragen. „Zuständig für das weitere Verfahren und erster Ansprechpartner ist der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Worms. Da das gesamte Verfahren unsererseits angestoßen wurde und in der Planungshoheit des Landes liegt, sind seitens der Gemeinde keine Beschlüsse notwendig.“, so die Aussage des Ministeriums. „Allerdings ist es wichtig, dass der Gemeinderat einmütig hinter den Planungen steht; denn das Land wird nur dort Geld in die Hand nehmen, wo die kommunale Seite sich dem Straßenbauprojekt nicht verwehrt.“ Ortsbürgermeister Barth berichtete, dass im Rat in all den Jahren Einmütigkeit geherrscht habe, und er davon ausgehe, dass es dabei bleibe. Bei aller Euphorie verwies Becht auf den erwartungsgemäß langen Realisierungszeitraum von 10-15 Jahren, innerhalb dessen noch einiges passieren könne: „Es ist ja nicht so, dass 2018 oder 2019 schon die Bagger anrollen!“.